| Martin Meißner

Was für einen Oberbürgermeister würden sie sich für Leipzig wünschen?

Es geht das Gerücht um, Burkhard Jung könnte Minister in Dresden werden. Was würden Sie sich von einem neuen Oberbürgermeister wünschen, falls es 2015 tatsächlich zu einer Neuwahl kommen sollte?

 

René Hobusch, FDP

Wie Du vielleicht noch weißt, liebes Weltnest, habe ich bei der letzten Oberbürgermeisterwahl Burkhard Jung herausgefordert, meinen Hut in den Ring geworfen und für das Amt des Verwaltungschefs in unserer Stadt kandidiert. Ich bin also ein bisschen befangen.
Ob Jung nach Dresden geht? Mir klingt im Ohr, als hätte er gesagt, er würde nur für die SPD am Verhandlungstisch sitzen, selbst aber nicht in ein Ministeramt wechseln wollen. Das wird in der quotierten Tante SPD auch schwierig. Landes- und Fraktionschef Dulig wird ein Ministeramt beanspruchen und es würde mich wundern, wenn für die SPD mehr als zwei Ministerämter herausspringen. Daher wird die Nummer zwei wohl an eine Frau gehen - Kompetenz hin oder her. Ohne Frage: Religionslehrer Jung hätte nicht nur Gottes, sondern auch meinen Segen, wenn er in die Landespolitik wechseln würde. Denn: Leipzig hätte die Möglichkeit eines Neuanfangs ohne einen SPD-Mann an der Spitze. Gleichzeitig würde mancher im Freistaat beim Gedanken an Jung eher alt aus der Wäsche gucken. Welches Ministeramt sollte er auch übernehmen? Für Schulen war er in Leipzig in seinen frühen Jahren verantwortlich. Heute bröckelt in vielen Schulen der Putz von den Wänden, die Klassen sind voll, neue Räume rar. Kinderlandverschickung und Bildungslotto sind an der Tagesordnung - von der Kita bis zum Gymnasium. Sozialminister? Warme Worte kann er. Und Geld verteilen auch. Wirtschaftsminister? Ohne Frage: Mit seiner Gitarre vorm Tresen macht er in jeder Wirtschaft eine gute Figur. Kurzum: So mancher Prinz Charming ist, wenn es hart auf hart kam, schneller entzaubert worden und unsanft im echten Politikbetrieb gelandet. Mit der Folge schneller wieder weg zu sein, als sich manche Medien gegen einen verschwören konnten.
Als Stadtrat wünsche ich mir allerdings mehr als einen neuen Oberbürgermeister: Eine mutige Ratsversammlung. Mit einer festen Koalition - egal, wie diese aussieht. Das derzeitige sogenannte Leipziger Modell der wechselnden Mehrheiten hilft nur dem OBM. Er sucht sich seine Mehrheiten, wie er sie braucht. Er bestimmt derzeit die Leitlinien der Politik, er entscheidet, er treibt das Hamsterrad Stadtrat. Gedacht ist es anders. Der Stadtrat bestimmt die Leitlinien und gibt der Verwaltung - und damit dem OBM - die Richtung vor. Da aber die vier großen Fraktionen mit eigenen oder von ihnen ins Amt gebrachten Personen am Bürgermeistertisch sitzen, darf auch jeder mitspielen. Wie sagte schon der von mir hochgeschätzte Franz Müntefering: Opposition ist Mist. Aber in einem demokratischen System braucht es Opposition. Sie ist die Alternative zum Regierungshandeln. Gibt es hingegen eine Ganz Große Koalition (GaGroKo), gibt es keine sichtbaren Alternativen. Der Bürger wird eingelullt und man wird - fremdbestimmt - in seiner Komfortzone eingerichtet. Zur Demokratie gehören jedoch Konflikte, Auseinandersetzungen, Für und Wider.
Bestes Beispiel sind die Kitas in unserer Stadt: Die Großen Vier (CDU, Linke, SPD und Grüne) sitzen im Jugendhilfeausschuss und wurschteln sich dort gemeinsam mit Trägervertretern und Stadtverwaltung seit Jahren irgendwie so durch. Sie sind dann - platt gesagt - Teil des Problems. Weil sie nicht genau hingesehen haben, weil sie nicht irgendwann STOPP gesagt haben, weil sie durchgewunken haben. Darauf werden die Vier aber nicht gern angesprochen.
Liebes Weltnest, ein Oberbürgermeister kann sonst was wollen: Er oder sie braucht einen Stadtrat, der mitspielt. Das ist das eigentliche Problem, nicht ob BuJu noch ein paar Jahre die Oberbürgermeisterkette der Stadt Leipzig trägt. Nichtsdestotrotz steht dem Verwaltungschef eine vierstellige Zahl Mitarbeiter zur Verfügung. Er setzt also - gegenüber einem siebzigköpfigen, ehrenamtlich tätigen Stadtrat am längeren Hebel. Egal ob Schulnetz- oder Kitaplanung, Wirtschaftansiedlungen oder Vereinsförderungen: Am Ende ist es - auch aufgrund des Leipziger Modells - der OBM, der die Macht inne hat. Und da würde ich mir von einem Leipziger OBM wünschen, dass er sich ein Beispiel am Herbst 89 nimmt. Rücken gerade machen und für seine Meinung einstehen, sich auch einmal eine Niederlage im Stadtrat einfangen. Das wäre allemal besser, als die Probleme einfach wegzumoderieren oder aus dem Weg zu kuscheln.

 

Juliane Nagel, Die Linke

Diese Information hat tatsächlich nicht mehr als den Status eines Gerüchtes, deren Quelle niemand kennt. Es würde nicht für ihn sprechen, das Schiff zu verlassen um unter einem übermächtigen Koalitionspartner CDU die stillstehende Landespolitik zu verwalten. Insofern will ich mich diesen Mutmaßungen nicht anschließen. Die bessere Frage ist: was kann OBM Jung in den Koalitionsverhandlungen für Leipzig erreichen? Und: Was kann in Leipzig unter seiner Ägide besser gemacht werden?
Zum ersten lassen sich ein paar klare Ziele formulieren: Einen gerechten Finanzausgleich zwischen Land und kommunaler Ebene, einen durch den Land finanzierten öffentlichen Beschäftigungssektor, einen besseren Betreuungsschlüssel in den Kita, eine Stärkung der Hochschulen, mehr Geld und Qualitätsstandards für die Unterbringung von Asylsuchenden, soziale Wohnraumförderung und eine Demokratieoffensive durch diverse Instrumente, die das Land reglementiert.
Aber auch vor Ort gibt es für den OBM, der mutmaßlich auch sechs weitere Jahre Burkhard Jung heißen wird, einiges zu tun. Ich will hier keinen Wunschzettel aufmachen, aber eins scheint mir vordringlich: der Wachstumshype, in dem sich Leipzig gerade befindet, darf nicht dazu führen, dass die Stadt weiter auseinanderdriftet. Der OBM als Oberhaupt der Verwaltung und politischer Leitliniengeber darf nicht nur aufs gute Image setzen. Es heißt InvestorInnen auch mal in die Schranken zu weisen, wenn das soziale Gefüge bedroht ist, beispielsweise bei Immobilienvorhaben. Wohnen wird in dieser Zeit zur zentralen sozialen Frage. In Leipzig steigt zudem die Zahl der Zerwürfnisse in Familien, die oft sozial bedingt sind. Währenddessen spart der Kämmerer bei der präventiven  Jugendhilfe. Und der OBM lässt ihn scheinbar gewähren.
Wir brauchen ein Leitbild für eine soziale, basisdemokratische und ökologische Stadt, nach dem sich Entscheidungen ausrichten. Dieses mit der Stadtgesellschaft zu entwickeln und mit Leben zu erfüllen ist Aufgabe eines neuen oder alten OBM.

 

Katharina Schenk, SPD

Interessant, was ein Nebensatz für Spekulationen auslösen kann. Nun, ich will keine Spielverderberin sein, aber ich kann maximal sagen, was einen guten Oberbürgermeister bzw. eine gute Oberbürgermeisterin unabhängig vom Jahr seiner/ihrer Wahl ausmacht.
Also, was macht eine/n gute/n Oberbürgermeister/in aus?
Er oder sie sollte eine klare Agenda haben, also die Frage beantworten können: In was für einer Stadt wollen wir leben? Er oder sie sollte mit offenen Ohren und Augen durch die Stadt gehen und für die Bürger/innen greifbar sein. Klare Schwerpunkte, integratives Wirken über die demokratischen politischen Spektren und Mut zur Entscheidung halte ich für ebenso unabdingbar. Natürlich sind gewisse berufliche Vorerfahrungen alles andere als schädlich. Nicht zuletzt sollte es jemand sein, die/der schon lange Leipziger Luft atmet, der/die die Stadt kennt und liebt, die Augen nicht vor den Problemen verschließt und gleichzeitig das Gute zu würdigen und zu pflegen weiß.

 

Ute Elisabeth Gabelmann, Piraten

"Wie ich mir meinen Wunsch-Oberbürgermeister vorstelle (ein Aufsatz von Lily, 4b)" - hätte ich jetzt beinahe geschrieben. Ich ahne allerdings, daß die OBM-Suche unter Umständen auf demselben Niveau ablaufen könnte.

Ich stelle mir einen Bürgermeister vor, dem man zutraut, dass er hart arbeiten kann, der für die Stadt eintritt und nicht vor sogenannten Investoren einknickt, bloß weil sie mit Scheinchen wedeln. Jemand, der ein Gefühl für Leipzig und die Leipziger hat und auch eine Idee davon, wie diese Stadt sich in Zukunft entwickeln soll. Idealerweise ist der Kandidat "von hier", das ist aber kein Zwang. Es wär nur halt mal schön, da ich glaube, dass wir auch hier über qualifiziertes Personal verfügen. Er hat ein oder zwei Themen, für die er steht und tut nicht so, als wüsste er von Gewässerschutz bis zu Radwegen in jedem Thema Bescheid.

Er legt nicht soviel Wert auf die Verwaltung, sondern auf das bürgerschaftliche Engagement als Netz aus Vereinen und Organisationen.
Er benutzt die Straßenbahn und hat ein Haustier - egal welches.

Er nimmt Menschen ernst und macht nicht diesen oberflächlichen Eindruck, den es offenbar oft mit einem höheren Amt gratis mitgeliefert gibt. Für ihn ist das Amt nicht eine Zwischenstation auf dem Weg irgendwohin, sondern eine Berufung.

Er liebt Leipzig. Von ganzem Herzen.

(Wer jetzt übrigens während des Lesens immer an einen Mann gedacht hat: falsch! Ich hatte die ganze Zeit eine Frau vor Augen.)

Und weil ich in letzter Zeit ziemlich viele Bauchgefühl-Wetten mit mir selber gewonnen habe, mach ich als Realitätsabgleich mal einen Tip ins Blaue: Herr Bonew?

 

Jürgen Kasek, Die Grünen

Ob es dazu kommt ist derzeit völlig offen. Wenn man sich die Koalitionsarithmetik anschaut, ist der Fall auch nicht sehr wahrscheinlich, da dies nur in Betracht kommt wenn die SPD mehr als zwei Minister in einer möglichen Schwarz-Roten Koalition in Sachsen stellen würde. Das Wort GroKo verbietet sich an der Stelle aus naheliegenden Gründen.

Sollte es nur zwei Minister in Sachsen geben, wird die SPD einen Mann und eine Frau anbieten müssen. Momentan also Spekulatius oder auch Heimlichkeit in der Vorweihnachtszeit. Trotzdem kann man fabulieren was geht und was nicht geht.

Was ich mir wünschen würde liegt auf der Hand: Eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Demokratie und wie wir Menschen beteiligen können, gerade auch um die Legitimität der Gewählten und damit auch der getroffenen Entscheidungen zu stärken (Stichwort Wahlbeteiligung). Voraussetzung dafür ist eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen Teilhabe bietet, neue Partizipationsmöglichkeiten schafft und Transparenz schafft. Dafür kann ein Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin viel tun:

Transparente Entscheidungen und damit Schluß mit der Hinterzimmerpolitik, die auch in Leipzig praktiziert wird um die wechselnden Mehrheiten zusammen zu bekommen. Der Einsatz für mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Menschen in der Stadt, der verstärkte Einsatz von Elementen der direkten Demokratie.

Mich interessiert an der Person des OBM nicht, in welchen Beziehungsstatus er/ sie gerade verharrt, sondern auf welcher Grundlage und Direktive Entscheidungen getroffen werden. Gerade die Entscheidung zum Katholikentag macht die Missachtung der Bürger und Teilen des Stadtrats durch das Verwaltungsoberhaupt deutlich.

Und ich wünsche mir eine OBM/ OBMin, der/ die die Forderung nach einer Stadt für Alle Menschen ernst meint und dem Thema Umweltschutz (Lärm, Bäume, Schadtstoffe), gerade auch um die Lebensqualität zu steigern einen echten Stellenwert einräumt und die Menschen ernst nimmt. An der Stelle bin ich dann klar für eine Politik: Die alle Menschen ernst nimmt und vor allen Dingen auch zuhört.

 

Markus Walther, CDU

Der Oberbürgermeister einer Stadt von einer halben Million, der wichtigsten Stadt der neuen Länder, hat viele berechtigte Erwartungen zu erfüllen, viele Belange zu berücksichtigen. Gerade die Versäumnisse des derzeitigen Amtsinhabers zeigen, welche dauerhaften Nachteile es haben kann, einen Politiker in dieses Amt zu wählen, der entscheidende Fähigkeiten von vornherein nicht besitzt.

Drei „Kernkompetenzen“ kommen mir sofort in den Sinn. Erstens muss der Oberbürgermeister in der Lage sein, Stadtoberhaupt für alle 532.000 Leipziger zu sein, nicht nur für einen Teil, nicht nur für eine Minderheit. Das ist sicher in der Theorie leicht gesagt. Praktisch kann das heißen, dass es gut ist, wenn der Oberbürgermeister mit dem echten Leben in Berührung gekommen ist und nicht sein ganzes Erwachsenen-Dasein im politischen Betrieb verbracht hat. Nichts gegen politische Erfahrung, aber gerade in dieser Hinsicht kann weniger manchmal mehr sein. Muss ein erfolgreicher Oberbürgermeister gebürtiger Leipziger sein? Nicht zwingend, aber natürlich hülfe das, Oberhaupt aller Leipziger zu sein.

Zweitens muss der Oberbürgermeister in der Lage sein, die zunehmende Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger von Lokalpolitik im Rahmen der Möglichkeiten seines Amtes zurückzudrängen. Die Leipziger sind nicht uninteressiert an lokalen Belangen; das zeigt nicht zuletzt das breite Engagement in Bürgervereinen. Aber die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung und der Zulauf zu rechtspopulistischen Angeboten zeigt, dass zu wenige hinreichendes Zutrauen in die Gestaltungsmacht und den Gestaltungswillen der Lokalpolitik haben. Daran kann ein Oberbürgermeister etwas ändern, wenn sich sein politischer Gestaltungsanspruch nicht auf Tourismus, Repräsentation und Hochkultur beschränkt, sondern sich offen und aufrichtig mit den Anliegen beschäftigt, die tatsächlich den Großteil der Leipziger umtreiben.

Und drittens, vielleicht sogar als wichtigstes: Der Oberbürgermeister muss in der Lage sein, eine Verwaltung zu führen. Die jüngere Leipziger Geschichte war gezeichnet von beispielslosem Totalausfällen in der Stadtverwaltung, die teilweise noch vor Gerichten aufzuarbeiten ist. Jede menschliche Eignung für das Bürgermeisteramt ist bedeutungslos, wenn der Leiter der Gemeindeverwaltung, wie es die sächsische Gemeindeordnung sagt, unfähig ist, Missstände zu erkennen und auszuräumen. Führungserfahrungen in der Verwaltung oder in der Privatwirtschaft sind deshalb praktisch unerlässlich — jedenfalls angesichts der Baustelle, die einem neuen Oberbürgermeister hinterlassen werden wird.

 

Martins Fazit

Es ist nur ein Gerücht, aber Politik lebt von Gerüchten und Geschichten. Burkhard Jung wäre nicht der erste OBM, der uns kurz nach seiner Wahl für einen Ministerposten verlässt.

Apropos Wahl: Ich wünsche mir von einem Oberbürgermeister, dass er nicht nur von 15% der Bürger gewählt wird. Und falls doch, dann soll er bitte die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Über den Autor:

Martin ist gerade ein wenig neidisch auf seine ehemalige Schulkameradin Katharina. Sie weiß ob, an dem Gerücht nun was dran ist, oder nicht.

Kommentare

Hermann Neumann kommentierte auf Facebook

Gott bewahre uns !!!!!!!

000 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Frech Le kommentierte auf Facebook

ich wünsche mir das der neue Bürgermeister die Korruption und Verstrickungen der SPD Fraktion Leipzig und ihres Oberhalunken Burkhard Jung aufklärt und diese zur Rechenschaft zieht !!!

002 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Ro Schu kommentierte auf Facebook

Ja ..wegbefördern ist doch gängige Praxis ... War bei Tiefensee doch auch so. Ich sage .. WEG DAMIT !!!

000 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Ralph Dunker kommentierte auf Facebook

Mal ein Ossi als BM wäre doch mal was.

001 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Christian Degel kommentierte auf Facebook

von mir aus kann er dahin gehen, wo der Pfeffer wächst. Hauptsache raus aus leipzig!

000 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Wolfgang Wischer kommentierte auf Facebook

An diesem Gerücht kann schon was dran sein. Vielleicht gibt es schon ein Urteil aus London. Wenn Leipzig den Prozess verlieren würde käme die Stadt ja fast automatisch unter Zwangsverwaltung. Da kann man als OBM nur flüchten.

000 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Alexander Kempf kommentierte auf Facebook

Es ist ja noch nicht Weihnachten, aber ich würde mir dennoch etwas wünschen. Die Politiker in der Runde begründen Ihre Meinungen stets. Darum lese ich die Rubrik selbst sehr gerne. Vielleicht schaffen das auch die Leser. Das wäre toll. Danke.

000 000
 
Angemeldet als anonymer Benutzer.

Eine neue Diskussion starten

Angemeldet als anonymer Benutzer.