| Martin Meißner

Sollen sächsische Fußballvereine für Polizeieinsätze zahlen?

Die Rasenballer sind den Aufstiegsplätzen wieder etwas näher gekommen. Für den Fall des Aufstiegs plant man schon jetzt das Stadion für bis zu 55.000 Zuschauer auszubauen. Viele Fußballfans bedeutet oft auch viel Polizei. In Bremen hat man sich jetzt dazu entschieden, die Mehrkosten für Hochsicherheitsspiele der DFL in Rechnung zu stellen. Die will die Kosten notfalls an Vereine weitergeben. Sollte Sachsen diesem Vorstoß folgen?

 

 

Nils Oberstadt, CDU

Die Antwort auf die Frage lässt sich auf zwei Arten finden. Die eine wäre die juristische Lösung, über diese wird derzeit viel gestritten. Das passiert auch zu Recht, es ist fraglich, ob ein Veranstalter eines Fußballspiels, der die gewalttätigen Ausschreitungen von Besuchern des Spiels weder organisiert noch anders veranlasst, für notwenige Sicherungsmaßnahmen zur Rechenschaft gezogen werden kann. Auch ob die DFL oder der DFB der richtige Anspruchsgegner ist, ist dabei fraglich. Es könnte auch durchaus die Vereine treffen. Jedoch möchte ich mich besonders mit der politischen Zielsetzung der Maßnahme auseinandersetzen und auf die zweite Art eine Antwort auf die Frage finden.

Die Frage, die sich in der politischen Betrachtung aufdrängt, ist, wozu soll die Beteiligung der Fußballvereine dienen? Ein Hochsicherheitsspiel ist sehr teuer, bei den Begegnungen zwischen Werder Bremen und dem HSV werden beispielsweise Zahlen genannt, die zwischen 250.000 und 300.000 € rangieren. Diese Kosten auf Grund eines Fußballspiels zu tragen, ist natürlich eine Belastung für die Haushalte der Länder, die für den Polizeieinsatz aufkommen müssen. Polizeieinsätze sind aber dann immer notwendig, wenn die Gefahr besteht, dass Menschen zu Schaden kommen können und ein besonderer Schutz von Nöten ist. Bei Hochrisikospielen, zu denen gewaltbereite Fans in die Stadt kommen, ist das der Fall. Das ist jedoch nicht der alleinige Fall. Auch bei Großdemonstrationen ist des Häufigeren ein Polizeieinsatz notwendig. Die Veranstalter solcher Demonstrationen müssten dann auch zur Kasse gebeten werden. Mit der Übertragung von Zahlungspflichten, was juristisch durchaus problematisch ist, wird jedoch das Hauptproblem in keiner Weise angegangen. Gewaltbereite Fans werden dadurch höchstens indirekt bekämpft. Lediglich klamme Haushaltskassen werden dadurch entlastet.

Darüber hinaus ist auch fraglich, wen diese Zahlungspflicht nun treffen wird. Die vor Ort ansässigen Fußballclubs werden im Endeffekt den Löwenanteil davon tragen müssen. Nun sind in der DFL und im DFB nicht nur Millionenclubs vertreten, sondern auch Vereine, die es nicht vertragen können, in der Saison eine Million Euro oder sogar noch mehr an zusätzlichen Kosten zu tragen. Das könnte auch in Sachsen das Aus für kleinere Clubs bedeuten. Mit jedem Aus eines örtlichen Fußballclubs geht auch ein kleines Stück Heimat verloren und ist alles andere als begrüßenswert. Insbesondere, wenn man wie ich der Überzeugung ist, dass man Veranstalter einer Großveranstaltung nicht einfach als allgemeinen Störer in die Haftung nehmen kann für Geschehnisse, die definitiv außerhalb seines Machtbereichs und Kontrollbereichs liegen.

Die Konzentration sollte vielmehr darauf liegen, dass polizeiliche Großeinsätze immer weniger notwendig werden. Das erreicht man nicht mit der Auferlegung von Zahlungspflichten, sondern mit effektiver Fanarbeit inner- und außerhalb von Stadien und ein konsequentes Vorgehen gegen gewaltbereite Fans. Die DFL, der DFB und die Clubs sind dort schon seit einigen Jahren verstärkt engagiert und investieren in die Fanarbeit.

Fazit: Eine Inanspruchnahme der DFL oder der Fußballclubs ist keine begrüßenswerte Option in Sachsen. Das Ziel des Abbaus der Gewaltbereitschaft von Fans und die Reduzierung von Hochrisikospielen kann dadurch nicht erreicht werden. Die Lösung des Problems sollte im Vordergrund stehen und die Clubs bei ihrer Fanarbeit unterstützt werden.

 

René Hobusch, FDP

Man mag über das staatliche Gewaltmonopol geteilter Meinung sein, aber es ist da. Und ich will es auch nicht infrage stellen. Das heißt: Für Sicherheit und Ordnung ist der Staat zuständig. Er hat dafür extra etwas geschaffen, was wir Polizei nennen. Natürlich entstehen mit jedem Polizeieinsatz Kosten, die auf uns alle umgelegt werden. Wir zahlen dafür so komisches Zeug namens Steuern. Steuern zahlen auch Fußballspieler, Sponsoren, Fußballvereine (wie RBL) oder Fußballspielbetriebsgesellschaften (wie Werder Bremen) und all die Dienstleister, vom Klomann über den Imbissverkäufer und den Ticketverkäufer, ohne die ein Fußballspiel gar nicht denkbar wäre. Und am Ende auch der Fan beim Kauf seiner Tickets, der Bratwurst, der Cola etc. Damit leisten sie einen finanziellen Beitrag, der beispielsweise auch für die Polizei genutzt wird.

Natürlich kann man jetzt sagen, dass Fußballfans per se Rowdys und böse und mit schlechter Kinderstube ausgestattet sind. Daher brauchen sie besonderen Schutz - oder besser: Daher muss der Nichtfussballfan in besonderem Maße vor den bösen Buben geschützt werden. Aber: Was unterscheidet ein Fußballspiel vom Karnevalswahnsinn? Immerhin wird durch letzteren das öffentliche Leben in ganzen Landstrichen an mehreren Tagen lahm gelegt. Da kommt niemand auf die Idee, die Zusatzkosten bei Polizei und Rettungsdienst auf die Vereine umzulegen. Oder Silvester: Warum erheben wir keine Feuerwehrabgabe auf Knallkörper?

Natürlich hat die Kostenumlage nach dem Verursacherprinzip Charme - gerade für mich als Liberalen. Aber es wäre ein Dammbruch. Und bestimmte Dinge funktionieren so einfach nicht. Oder stellen wir zukünftig allen Damen über 70 zusätzliche Polizeistreifen in der City in Rechnung, damit sich die rüstigen Rentnerinnen sicherer fühlen? Kurzum - und jetzt werde ich dann doch politisch: Ich halte die Nummer in Bremen für ein geschicktes Manöver aus dem Hause Rot-Grün, um vom eigenen Versagen abzulenken. Der Zwergenstaat ist schließlich pleite hoch drei. Und daran wird sich absehbar auch nichts ändern. Und manch Politiker beschäftigt sich eben viel lieber damit, anderen das Geld abzuknöpfen, nur um nicht mit Sparen anfangen zu müssen. Haushaltsdisziplin ist halt furchtbar unsexy und Generationengerechtigkeit auch kein Bringer mehr in politischen Diskussionen. Warum eigentlich?

 

Jürgen Kasek, Die Grünen

Ein ganz heißes Eisen. Betrachten wir das rechtlich: Für die Sicherheit im Stadion ist der Veranstalter verantwortlich, weswegen im Stadion auch Ordner en gros eingesetzt werden. Außerhalb des Stadions, darum geht es meistens, findet das ganze im öffentlichen Raum statt und die Polizei kommt ihrer Aufgabe nach § 1 SächsPolG nach Gefahren für das Allgemeinwesen abzuwehren. Weshalb es juristisch nicht unumstritten ist, ob so eine Lösung überhaupt in Betracht kommt (zustimmend etwa hier) und DFL Präsident Rauball bereits Klage angedroht hat. Allenfalls kommt eine Inanspruchnahme der Vereine als sogenannter Zweckveranlasser in Betracht und die Grundlage bildet das jeweilige Verwaltungskostengesetz der Länder.

Lösen wir uns von der juristischen Dimension und sprechen das Praktische an. Und fragen uns: Wollen wir das? Die DFL und die Vereine beziehen Gesamteinnahmen in Milliarden Höhe während die Kosten verstaatlicht werden, dies erscheint unbillig, zumal in Europa ein Großteil der Vereine bereits jetzt zahlt.

Auf der anderen Seite besteht das Problem nicht in der absoluten Mehrzahl von Fußballfans sondern in einer verschwindend geringen Minderheit, die regelmäßig den Ärger verursachen, weshalb etwa die Gewerkschaft der Polizei auch argumentiert, dass das Problem so nicht gelöst werden kann und stattdessen für ein einheitliches Melderegister kämpft.

Aus meiner Sicht sollten Großveranstalter die von Leistungen der Allgemeinheit profitieren auch an den Kosten beteiligt werden. Im konkreten Fall liebäugle ich allerdings stärker damit, dass die Vereine die Mittel stärker in Fanarbeit investieren und damit das Problem an der Wurzel lösen, einerseits, als auch andererseits der Aufwand bei Fußballspielen generell reduziert wird. Das Beispiel aus NRW, auch wenn das vor dem Hintergrund von #HoGeSa seltsam klingen mag, die Begleitung bei Fußballspielen zu reduzieren klingt aus meiner Sicht im ersten Schritt reizvoller. Dabei ist zu bedenken, dass nicht alle Vereine in der Lage sein dürften die Kosten der Einsätze zu zahlen. Im Einzelfall sollte aber ein Sicherheitseuro bei Sicherheitsspielen als Aufschlag auf den normalen Ticketpreis möglich und machbar sein. Schließlich lassen sich viele Vereine bereits jetzt Spitzenspiele extra bezahlen.

Auch die Einsätze am Connewitzer Kreuz etwa haben gezeigt, dass sofern der Gegenpol der Gewaltsuchenden fehlt oder außerhalb des Sichtbereiches positioniert wird, die Gewalt und die Anzahl an Straftaten deutlich nachlässt.

Weswegen ich am Ende für ein Stufenmodell plädiere:

1. Die Vereine verpflichten stärker in Fanarbeit zu investieren.
2. Insgesamt, wo möglich, die Begleitung der Polizei bei Fußballspielen reduzieren, siehe NRW.
3. Bei Hochrisikospielen ggf. die Vereine an den Kosten beteiligen.

 

Juliane Nagel, Die Linke

Keinesfalls. Es ist auch zu hoffen, dass das Gesetz in Bremen wieder kassiert wird.

Der Staat hat das Gewaltmonopol inne und soll dafür natürlich auch bezahlen. Anders wird dies bei kommerziellen Großveranstaltungen wie Konzerten ja auch nicht gehändelt.

Die Regelung, die der rot-grüne Bremer Senat beschlossen hat, soll für "Großveranstaltungen" gelten, die "gewinnorientiert" sind und bei denen "die Erwartung erheblicher, gewalttätiger Ausschreitungen" besteht. Da heißt, dass kleine Fußballvereine hier erst mal nicht betroffen sind. Wenn aber eine solche Regelung einmal da ist, lässt sich daran weiter schrauben und (politisch) unliebsamen Vereinen Druck machen. So etwas ist in Sachsen nicht abwegig.

Der Bremer Beschluss ist meines Erachtens ein Tabubruch und weist den Weg in die Privatisierung von Sicherheit. Werden auch Polizeieinsätze bei Demonstrationen für die VeranstalterInnen bald kostenpflichtig? Und wer schätzt die Gefährdungslage auf welcher Grundlage überhaupt ein?

Vor allem stellt sich die Frage was die Verschiebung der Financiers an dem eigentlichen Problem, der Gewalt in Fussballstadien, die es ja tatsächlich gibt, ausrichten soll. Diese grundsätzliche Problematik wird durch die zweifelhafte Regelung in Bremen null tangiert! Genau darüber lohnt es sich aber zu diskutieren und Maßnahmen in Gang zu bringen, die auf den Verzicht von Polizei-(Groß-)einsätzen bei Fußballspielen orientieren. Dies wären fitte Fußballfanprojekte (wie das von Outlaw getragene in Leipzig), eine aktive Fanarbeit der Vereine selbst, eine klare Anti-Diskriminierungslinie, die nicht nur dem imagefördernden Labeling dient, eine aktive Einbindung der Stadtgesellschaft ins Vereinsleben, organisierte Anreisen zu Auswärtsspielen etcpp. Genau diese Arbeit braucht Zeit, Geld und Fingerspitzengefühl - in der Realität erweist sich das Stadion jedoch als Testfeld für repressive Maßnahmen, und genau das muss verändert werden. Gefährdeansprachen, Videoüberwachung, Polizeigewalt - das ist die Realität. Vor wenigen Jahren wurde von offizieller Seite auch über elektronische Fußfesseln für Hooligans und über biometrische Einlasskontrollen sinniert. So wie der Sicherheitsdiskurs gegenüber Fans verschärft wird, so sehr verhärtet sich bei jenen auch die Position.

In Sachsen würde ein Gesetz nach dem Muster von Bremen möglicherweise erstmal nur Dynamo Dresden treffen und tatsächlich weniger RB Leipzig. Das macht die Kritik daran aber weder schlechter noch besser.

 

Katharina Schenk, SPD

Ja, sollte es. Ausflüchte der Art, dass ja schließlich auch Konzerte etc. gegebenefalls mit erhöhtem Personalaufgebot der Polizei begleitet werden müssten, halte ich für albern. Fußball ist nun einmal eine sehr beliebte und deswegen hochfrequentierte Sportart - dass hier insgesamt mehr Kosten auflaufen als anderswo liegt auf der Hand und es macht auch wenig Sinn dies zu bestreiten.

Alles was man bei solchen Vorstößen berücksichtigten sollte ist die Frage, wer wie stark belastet wird. Bei Vereinen, die in den oberen Ligen spielen, ist eine höhere Belastung sicher drin, wenn die DFL die Rechnung ggf. an sie weiter reicht, bei kleinen Vereinen in unteren Ligen, die unter dem Dach des DFB organisiert sind, muss eine andere Lösung gefunden werden. Das lässt sich sicherlich im Dialog klären.

Fakt ist auch: Die Weitergabe der Kosten darf nicht davon ablenken, dass das Ziel eigentlich sein muss, friedliche Spiele zu erleben. Dialog, Prävention etc. sind folglich nicht dadurch abgegolten, dass man die Laterne weiter gibt.
Insgesamt aber ist es richtig, dass das Solidarsystem nicht von denen ausgenutzt werden sollte, die genug Geld haben. Die DFL und die Bundesligavereine gehören ganz sicher dazu.

Ute Elisabeth Gabelmann, Piraten

Das Übernehmen solcher Ausgabe durch den Staat wird ja immer gern damit gerechtfertigt, daß die öffentliche Hand einen Vorteil vom Stattfinden solcher Großveranstaltungen hat. Die Menschen essen Würstchen und trinken Bier, fahren bestenfalls mit dem öffentlichen Nahverkehr, erzählen idealerweise begeistert von der Veranstaltungen und mehren so Ansehen und Reiz der jeweiligen Gastgeberstadt.
Dennoch handelt es sich um öffentliche Privatveranstaltungen, bei denen gern jegliches öffentliche Recht bis zum Anschlag gebeugt wird: Tickets dürfen kaum weiterverkauft werden, Filmaufnahmen sind verboten, Leibesvisitationen Alltag - das klingt alles nicht nach den freizügigen Gesellschaftsregeln, nach denen wir alle spielen.
Umgekehrt: wie reagieren Polizei und Verwaltung auf andere öffentliche Privatveranstaltungen, z.B. die sogenannten "Facebook-Parties"? Da werden Platzverbote ausgesprochen und der unglückselige "Veranstalter" (meist ein überfordertes Geburtstagskind im Teenager-Alter) kriegt eine dicke Rechnung nach Hause. Und hier wäre sogar noch zugunsten der Gastgeber anzuführen, daß die Einladung versehentlich öffentlich wurde.

Warum wird mit zweierlei Maß gemessen? Wir sagen erstmal zurecht, daß jeder die Freiheit hat, Veranstaltungen stattfinden zu lassen, sofern er gewisse Spielregeln achtet. Warum für einige nun größere "Starthilfe" seitens der öffentlichen Hand gegeben wird, bleibt unklar. Bei Versicherungsunternehmen gilt: je höher das Risiko, desto höher die Beiträge und bei einer sehr risikobehafteten Sache lassen die Firmen meist die Finger davon. Warum bei öffentlichen Veranstaltungen grad das umgekehrte Prinzip gilt? Wir wissen es nicht. Wer als Veranstalter nicht dafür sorgen kann, daß sein Event ohne gravierende Zwischenfälle über die Bühne geht, der sollte vielleicht sein Konzept überdenken. Ausgerechnet die finanziell gut ausgestattete Bundesliga, die sich ihre Lizenzen enorm gut bezahlen läßt, sollten wir nicht noch entlasten.

Die Meldung, die viel mehr zum Kopfschütteln verführt, steckt doch eigentlich im zweiten Satz: da soll ein Stadion, was erst mit sehr viel Geld von 100.000 Sitzplätzen auf etwas über 44.000 extrem verkleinert wurde, jetzt wieder auf zehntausend mehr aufgestockt werden. Nachhaltigkeit sieht irgendwie anders aus.

 

Martins Fazit

Ich bin ein Freund der Idee. In einem Land, in dem Teenagern für eine versehentliche Facebook-Einladung hunderttausende Euro in Rechnung gestellt werden können, sollte auch Vereine dafür bezahlen, wenn ihre Anhänger halbe Städte lahmlegen.

Es geht mir an dieser Stelle noch nicht mal um ein irgendwie gestörtes Gerechtigkeitsempfinden oder eine Entlastung der Kassen. Ich bin davon überzeugt, dass es tatsächlich das Problem bekämpfen könnte. Wenn sich die "normalen" Fans ein Bier weniger leisten können, weil die Mehrkosten natürlich auf die Eintrittskarten umgelegt werden, ist ganz schnell Ruhe im Karton.

Über den Autor:

Martin begrüßt ein neues Gesicht in der Runde und bedankt sich bei Markus Walther für die gute Zusammenarbeit. Er ist sich sicher, dass man sich in unserem Weltnest Leipzig mal wieder über den Weg laufen wird.

Kommentare

Daniel Haase kommentierte auf Facebook

Ich sehe das zwiespältig mit einem eheren hang zum NEIN. Warum? Im Grunde sollte man sich überlegen ob Polizeieinsätze wie sie aktuell gefahren werden überhaupt Sinnvoll sind, oder nur die Folge von Politischer/Medialer Panikmache. Pilotprojekte dazu laufen ja bereits erfolgreich. Ich denke, mit stark reduzierter Polizei wird man auch diverse Probleme verbannen. Jedes (halbwegs modernes) Stadion verfügt über nahezu lückenlose Kameraüberwachung, wozu also Massig Cops im Stadion? Die die sich früher im Stadion gekloppt haben, machen dies seit Jahren auf den An- und Abreiseweg. Neben der Strafumgehung durch die Kameras quasi die einzigste Alternative um an den Gegner ranzukommen. Angenommen man ließe an und abreisende auch ohne Polizeikessel gewähren, so können sich die, die sich kloppen wollen irgendwo abseits in nem Park verabreden. Angriffe auf unbeteiligte fallen somit weg und auch die Gewalt im Stadion ist fast 100% weg die die Aggressionen und der "Schwanzvergleich" vorher oder hinterher geklärt werden würde. Sachbeschädigungen wegen "Ventilverlagerung" würden damit auch stark zurück gehen. Sicherlich müssen dann aber auch die Fans untereinander für Ruhe sorgen da ja der ein oder andere bekloppte (den es wohl überall gibt) auch mal aus dem Ruder läuft. Aber da ja keine Kosten entstehen wenn keine Cops in Massen unterwegs sind, würde es keinen Sündenbock und auch keine Diskussionen dazu geben. Sollte meine Annahme richtig sein, könnte man einer Ligenspezifische Prozentuale Aufteilung der Kosten zu (Teil) Lasten der Vereine je nach Aufwand und Finanzierbarkeit (ZB Prozentual am Jahresumsatz der jeweiligen Einsätze aufrechnen) zustimmen.

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Nutzerbild von SkeevSkeev kommentierte

Unverständlich

Wenn ich eine öffentliche Facebookparty veranstalte und die Masse an Leuten verursacht einen Polizeieinsatz, wer zahlt dann?- Ich. Wenn ein Konzert veranstaltet wird, wer zahlt dann?- Der Konzertveranstalter. Also warum sollen nicht auch die Fußballveranstalter zahlen???

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