| Martin Meißner

Demos in Leipzig: Wie lange bleibt der Ausnahmezustand?

Leipzig ist jetzt Demostadt. Zumindest scheint es so. Ob nun Montag, Mittwoch oder Sonntag. Immer ist was los. Wie lange wird sich dieser dauerhafte Ausnahmezustand wohl halten?

 

Katharina Schenk, SPD

Meine Prognose: So lange es einen Grund gibt, auf die Straße zu gehen, werden es die Menschen auch tun. Ich bin froh, dass es genug Menschen gibt, die ihren Willen öffentlich artikulieren, die raus gehen, sich vernetzen und austauschen. So stelle ich mir Demokratie vor.

Die Schlafwagenstimmung die sonst oft in Deutschland herrscht, ist sicher nicht gesund - weder für die, die politische Entscheidungen treffen, noch für die, die bestimmte Entscheidungen wollen oder eben nicht wollen.
Es ist sicher nicht schön, dass Gruppen wie HOGESA oder P/LEGIDA durch die Straßen ziehen, es ist kein Anlass, über den man sich freuen könnte - aber es ist gleichzeitig schön zu sehen, dass das Volk eben nicht PEGIDA ist. Vielleicht gab es vorher zu wenige Demonstrationen, zu wenige Diskussionen, die wirklich breit aufgestellt waren.

Insofern: Wir sehen uns auf der Straße! #nolegida

 

 

René Hobusch, FDP

Liebes Weltnest, um das Recht, sich frei zu versammlen und Meinung kund zu tun, ging es im Kern in zweihundert Jahren bürgerlicher Freiheitsbewegung. Wenn uns der Rechtsstaat lieb ist, müssen auch missliebiges unter den Versammlungen ertragen und das gleiche Recht für die Teilnehmer dort wie für uns selbst akzeptieren und vor allem respektieren. Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit sind unteilbar und stehen auch den Kritikern und Feinden unserer liberalen und offenen Gesellschaft zu. In dieser Kürze, mehr hab ich nicht zu sagen!

  

Nils Oberstadt, CDU

Beinahe täglich finden derzeit in Leipzig Demonstrationen statt. Alle haben die Diskussion um Legida oder Pegida zum Thema. Ich denke solange wie dieses Thema die Menschen beschäftigt, werden auch die Demonstrationen und Kundgebungen auf den Straßen von Leipzig noch anhalten. Einen Zeitraum wage ich dafür nicht anzusetzen.

Für besonders wichtig halte ich es jedoch, dass alle diese Demonstrationen friedlich sein sollen. Letzten Donnerstag haben wir ein Beispiel erfahren müssen, dass dies nicht immer der Fall ist. Solche Ausschreitungen sind nicht vom Versammlungsrecht oder der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht zu rechtfertigen. Jeder der in den nächsten Wochen auf die Straße geht, muss sich dem bewusst sein. Die Stadt der friedlichen Revolution darf sich dieses Rufs nicht entledigen und Vandalismus tolerieren. Auch jetzt gilt der Ruf "Keine Gewalt" und zwar für alle Teilnehmer der verschiedensten Demonstrationen. Nur so können wir beweisen, dass Leipzig eine weltoffene und tolerante Stadt ist.

 

Juliane Nagel, Die Linke

Naja zunächst ist zu sagen, dass die Versammlungsfreiheit ein wichtiges Gut ist. Demonstrieren ist das wichtigste Instrument der kollektiven freien Meinungsäußerung. Über die Jahre wurde diese Freiheit immer weiter durchreglementiert. Die Auflagenbescheide in Leipzig sind fast 20 Seiten lang! Etwas mehr Freiheit und Schubladendenken würde ich mir bei angemeldeten und vorher abgestimmten Versammlungen schon wünschen.

Aber zur eigentlichen Frage: Die aktuelle gesellschaftliche Lage ist extrem polarisiert. Seit Oktober schwingt sich eine wachsende Zahl von Menschen dazu auf, mal so richtig Frust abzulassen und dabei unter anderem auf die Schwächsten dieser Gesellschaft zu zielen: Geflüchtete. Chauvinistisches, nationalist-borniertes und die Pressefreiheit verachtendes Denken macht sich lauthals Luft. Der Aufstand der Stammtische, würde ich meinen, der auch noch von der CDU in Sachsen hofiert wird.

Gegen diese *gida-Bewegungen erheben sich Menschen, die zwar nicht unbedingt in Gänze mit der Politik zufrieden sind, die aber gecheckt haben, dass nach unten treten und populistisch Stimmung „gegen die da oben“ schüren nicht der Weg ist, Gesellschaft lebenswerter, gerechter und freiheitlicher zu machen. Rassistische Manifestationen rufen Protest hervor. Und das ist gut so. Auch den Rassist*innen steht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit selbstverständlich zur Verfügung. Das ist Demokratie. Genau wie der Widerspruch dagegen.

Der gefühlte Ausnahmezustand kommt dadurch zustande, dass ein paar bzw. viele Unverbesserliche lieber (weiter) Kräfte messen als sich für Politik und Debatte zu interessieren, sonder lieber die Gunst der Stunde nutzen um Aufzuwiegeln. Legida steht als Leipziger Ableger von Pegida bekanntermaßen weit rechts, frisst wie Pegida aber inzwischen Kreide und will als „Volk“ fünf weitere Mittwoche den Ring ablaufen. So lange wird Ausnahmezustand sein, auf der Straße, in den Medien und in den Wohnzimmern. Der positive Nebeneffekt: hier findet Politisierung statt.
Der negative Effekt: Das gesellschaftliche Klima verschärft sich. Vor allem gegenüber Migrant*innen. In Dresden trauen sich viele von jenen Montags nicht mehr auf die Straße. Am 12.1. wurde Khaled ermordet. Indizien weisen auf eine rechte Tatmotivation hin. Und genau das ist der eigentliche Ausnahmezustand.

 

Ute Elisabeth Gabelmann, Piraten

Ganz ehrlich: ich hoffe, nicht mehr lange. Ich habe es satt, mir von Leuten, die jedem Populisten hinterhertrotten, meinen Terminplan diktieren zu lassen. Lasst uns ihnen deutlich zeigen, wer das von ihnen vielgepriesene Volk ist, damit da auch keine Mißverständnisse aufkommen.
Ansonsten vermute ich mal, dass sich die Legida-Fans durch die Sperrung des Rings und die entstehenden Unannehmlichkeiten für die Leipziger schon von allein sehr unattraktiv machen. Es hat ja keiner gern, wenn Bahnen nicht fahren, und man mehrere Kilometer zu Fuß nach Hause trotten darf.
Ich glaube aber auch, dass Leipzig gerade in Bezug auf Demos schon einiges ausgehalten hat und solche Entgleisungen hier mit einer gewissen stoischen Würde erträgt. Man kann die Leipziger nur dafür bewundern.

Lorenz Bücklein, Die Grünen

Wie lange sich der „Ausnahmezustand“ halten wird, ist wirklich schwer zu sagen. Sicher ist hingegen, dass das Recht zu demonstrieren im Rahmen der Versammlungsfreiheit ein Grundrecht darstellt. Diese Freiheit gilt es zu wahren, auch wenn es um Meinungsäußerungen geht, die in das eigene Gesellschaftsbild nicht passen. Zumindest schließt es sich aus, dass Demonstrationen, die rassistisches oder menschenfeindliches Gedankengut artikulieren, mit rechtlichen Mitteln verboten werden.
Dem widerspricht es aber absolut nicht, mit Mitteln einer starken Zivilgesellschaft friedlich, bestimmt und deutlich gegen solches Gedankengut vorzugehen und damit deutlich zu machen, wes' Geistes Kind die aktuellen „-egidisten“ wirklich sind. Es ist an uns allen, für eine freie und pluralistische Gesellschaft einzustehen, der Demokratie den Rücken zu stärken und Zufluchtsuchenden und den Schwachen in unserer Gesellschaft Stimme und Gehör zu verschaffen.
Solange Menschen denken, sie könnten anderen mit Hass, Intoleranz, Rassismus und Islamfeindlichkeit Glauben machen, sie hätten damit die Lösungen für gesellschaftliche Probleme parat, solange müssen wir alle ein deutliches Zeichen setzen. Auch wenn uns das alle in Atem hält, Demokratie und Pluralismus zu verteidigen und wir dabei in Kauf nehmen müssen, dass in Leipzig „Ausnahmezustand“ herrscht.
Doch selbst wenn – so wie es zu hoffen ist – die regelmäßigen Demonstrationen vorbei gehen, müssen wir uns auch weiter im Alltag und im Gespräch, in der Diskussion und ganz praktisch darum kümmern, dass rassistisches Gedankengut in unserer Stadt und unserer Gesellschaft keinen Platz findet.

Martins Fazit

Die *GIDA Bewegung scheint ihren Zenit erreicht zu haben. Dank externer Faktoren hatte sie noch einmal Zulauf bekommen. Das kann aber über einen Fakt nicht hinweg täuschen: es gibt kein gemeinsames Ziel der Bewegung. Gegen "die da oben" sein ist nunmal kein politisches Programm. Ich gehe davon aus, dass die bereits angemeldeten Demos noch stattfinden werden, allerdings mit sinkenden Teilnehmerzahlen.

Diesen Mittwoch beschäftigt ganz Leipzig aber nur eine Frage: Wird es knallen?

Über den Autor:

Martin wird heute wieder dabei sein und er bringt halb Reudnitz mit.

Kommentare

Dragutin Hadaš kommentierte auf Facebook

konkret, wer ist genervt? und warum?

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Sara Hildebrandt kommentierte auf Facebook

In Dresden geht dieser Ausnahmezustand bereits seit 13? Wochen. Also Ball flach halten.

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Jana Kapitza kommentierte auf Facebook

Rom wurde auch nicht an einem Tag erbautn ( oder noch so einer:) gut Ding will Weile haben.

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Karsten Werner kommentierte auf Facebook

Ich muss gestehen das in gewisser Weise toll zu finden, denn so ist endlich mal was los. Und ich find es toll, wenn die Menschen einmal entschieden für was gutes eintreten. In anderen Bereichen (Stichwort Überwachung) findet bis heute mehr oder weniger Resignation statt...

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Sven Junghans kommentierte auf Facebook

Hmm.....das Problem sehe ich eher in der Logik, dessen was da stattfindet.....anstatt das diese ganzen Hornochsen sich zusammen schließen...um tatsächlich unsere verkommene Regierung zum handeln zu bewegen, zerfleischen sie sich lieber gegenseitig, verbal auf der Straße!!!! Die Merkel und Co lachen sich doch tot....vor soviel Dummheit! Und zu alldem Schwachsinn, kommen dann noch irgendwelche vermummte Autonome Vollidioten,, die zwar mit beiden Seiten nichts zu tun haben....aber sich offensichtlich einen runter holen,,, wenn Auto's brennen,, Fenster eingeschlagen sind und Steine fliegen!!! Ganz ehrlich,,, und das ist dann , das gebildete deutsche Volk! Huhuu... weil sie einfach zu blöd sind, zu begreifen , das sie einfach nur gegeneinander ausgespielt wurden! Da kann man doch stolz auf seine Stadt und sein Land sein!! Ironie aus!

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Alexander Vinzelberg kommentierte auf Facebook

Seit langem beobachte ich nun schon den fahrenden Zug (In Bezug auf den Ukraine Konflikt, die Heuchelei um Charlie Hebdo, Pegida Gegner und Mitläufer, sowie "Griechenland raus aus dem Euro" Forderer etc.) auf den viele von euch so gut gelaunt und solidarisch aufspringen - mit Kopfschütteln! Was wird morgen passieren, wenn ihr - euch im Trockenen fühlenden Durchschnittswestler - also wir alle (das! Volk) - endlich versteht, dass euer ganzes Leben, euer Haus, eure Kinder, euer Auto und sogar euer Zahnarzt (wer sich das nicht ableiten kann sollte auch nicht weiter lesen) - in Gefahr sind? Welche Gedanken werden euch wohl (hoffentlich bald) durch den Kopf gehen, wenn ihr realisiert, dass UNSERE Politiker, die WIR gewählt haben, sich schon zu lange -ungerechtfertigt- gegenüber Russland so unfreundlich und versteckt radikal verhalten, dass die russischen Politiker, die von den! Leuten dort gewählt wurden, als Antwort ebenso unfreundliche Schachzüge machen?! Wie auch jüngst erst wieder bestätigt wurde, das Gazprom seine Beziehungen zu Europa beenden, und neue Partner z.B. in der Türkei sucht - die Türkei die Abhängigkeitsbeziehung in Punkto Öl und Gas zu den USA ab 2020 (Vertragsende) beenden wird, sich dann natürlich über die Kooperation mit Russland freut!? Und das spätestens von da an alles nur noch schneller den Bach runtergeht? Das ihr aber weiterhin schön in "Schwarz-Weiß-Denken-Mechanismen" wie Pegida, Legida und angeblich salafistische Anschläge in Frankreich, die gezielt beeinflußte Griechenland-Pleite etc. medial gefangen gehalten werdet, nehmt ihr nicht mehr war. Schade, das wir so verdummen! Erkennt doch endlich mal die Zusammenhänge. Und nur nebenbei: Fast zeitgleich zu Charlie Hebdo wurden in Borno/Nigeria um den 08.01.2015 ca. 2000 meist zivile muslimische Menschen durch Dschihadisten hingerichtet und NIEMAND kam auch nur annähernd auf die Idee, einen Kranz am Brandenburger Tor niederzulegen oder Trauermärsche zu organisieren! Aber Frankreich ist nunmal näher und weißer nicht wa(h)r!? Wir leben im radikalsten Kapitalismus den man sich vorstellen kann. In jeder Stadt der westlichen Welt fast die selben Bilder: Insolvenzen, neue schnelle Ballonkredite, McDonalds, billiger Alkohol, Starbucks, Lidl, dazu locken Aldi & Co. auch noch mit Dumpingpreisen zunehmende mit gravierenden, katastrophalen Folgen für die gesammte Tierwelt und Menschheit. Den ganzen Tag läuft Gehirnwäsche gleichermaßen auf ZDF sowie RTL, Phoenix etc. Pornos und Kinder!-Gewalt auf Facebook und Heile-Welt-Hollywood wohin man sieht und dessen Verherrlichung. Keiner kennt mehr den Nachbarn - jeder ist sich selbst der nächste - gehetzt, müde und aggressiv. Sind es denn islamische, russische, chinesische oder doch etwa euroamerikanische Nachrichten- und Rating-Agenturen, die unsere --->Meinungen und Märkte<--- manipulieren, lenken und zu all dem führen? Kosovo, Afghanistan, Vietnam, den kalten Krieg und noch schlimmeres zuvor hatten wir schon einmal! Alles gelenkte, teilweise inszenierte Kriege um, und das ist der entschiedenste Punkt bis zum heutigen Tag, Ressourcen zu sichern und Monopole zu bilden! Denkt doch endlich mal selber ernsthaft darüber nach, wem es denn vom allergrößten Nutzen ist, die Bevölkerung in zwei Lager zu spalten und sie auf die Straße zu schicken... WACHT ENDLICH AUF!

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Nutzerbild von FMFM kommentierte

Nicht alle schlafen - glücklicherweise

Und Einige können das sogar in hervorragende Worte fassen. Etwas Besseres habe ich lange nicht gelesen: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/fischer-im-recht Übrigens: Thomas Fischer ist Richter am BGH, das macht mir Hoffnung.

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Nutzerbild von lunarialunaria kommentierte

Falsche Überschrift-Falsche Politik

Ich kann nur jedem empfehlen sich der verbalen Eskalationspirale zu entziehen. Die LINKE ist nicht links und Frau Nagel schon gar nicht. Jeder der sich dafür interessiert, kann sich anschauen was die Pseudolinken in den letzten 15 Jahren hier in Leipzig veranstaltet haben. Übrigens Erklärung findet ihr hier: http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm#Pseudo Schon Anton Günther hat das auszudrücken gewusst: https://www.youtube.com/watch?v=CIW_g8OIdac Glück auf aus dem Erzgebirge

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Nutzerbild von lunarialunaria kommentierte

Alternativbeschäftigung

Anstatt auf einer dieser Demos zu gehen, empfehle ich die Auseinandersetzung mit der folgenden Angelegenheit. In dieser Deklaration werden in ein paar Sätzen die ganzen Problem der letzten Jahrzehnte auf den Punkt gebracht. Und auch implizit erklärt, warum der Nato so daran gelegen, jede Art von Präzedenzfall zu verhindern. Letztendlich hat das auch Bedeutung für OSTDEUTSCHLAND. https://alternativepresseschau.wordpress.com/2014/12/14/deklaration-uber-die-staatliche-souveranitat-von-novorossia/

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Pew Pew kommentierte auf Facebook

Nö!

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Nutzerbild von lunarialunaria kommentierte

Blockierer sind von gestern

Lasst Euch nicht gegeneinander hetzen, jeder hat das Recht auf politische Meinung und Ansichten. Ob rechts oder links oder in der Mitte - was ich bevorzuge. Und die komischen Blockierer frage ich: Habt ihr schon mal eigenständig eine politische Idee entwickelt, für die Ihr auf die Straße gegenagen seid???

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Nutzerbild von vanRAWvanRAW kommentierte

nachgedacht:

http://raputation.de/nolegida-leipzig-an-einem-mittwoch-abend-im-januar-2015/

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